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4. Sitzung des Rates der Kreisstadt Mettmann (öffentlich/nichtöffentlich)
Termin: 15.12.2015, 16:00 Uhr - 19:25 Uhr 
Raum: Rathaussaal , Neanderstraße 85 , 40822 Mettmann 
Gremien: Rat der Kreisstadt Mettmann 
Sitzungsmappe
Sitzungsmappe individuell erstellen Sitzungsmappe individuell

Dokumente
 
Anlagen
 Bekanntmachung
 Öffentliches Protokoll
[ö]Deckblatt ökumenische Andacht

Teilnehmer/-innen
Sitzungsteilnehmer 43 Teilnehmer/-innen, davon 43 stimmberechtigt

Tagesordnung
TOP-Status: öffentlich1 
Formalien
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Änderung und Erweiterung der Tagesordnung
TOP-Status: öffentlich2 
[Vorlage: 368/2015]
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Mettmann am
13.09.2015 (Hauptwahl) und am 27.09.2015 (Stichwahl)
TOP-Status: öffentlich3 
[Vorlage: 388/2015]
Einführung und Vereidigung des Bürgermeisters
TOP-Status: öffentlich4 
Ehrung von Rats- und Ausschussmitgliedern
TOP-Status: öffentlich5 
Einwohnerfragestunde
TOP-Status: öffentlich6 
Wichtige Mitteilungen
TOP-Status: öffentlich7 
Anfragen
TOP-Status: öffentlich7.a 
[Vorlage: 401/2015]
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.11.2015
'Leuchten im Gustav-Comberg-Park'
TOP-Status: öffentlich7.b 
[Vorlage: 402/2015]
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.11.2015
'Stadtwaldhaus - Fortgang der Arbeiten und Termin der Wiedereröffnung'
TOP-Status: öffentlich8.a 
[Vorlage: 398/2015]
Fraktionsanträge
Antrag der AfD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt Integriertes Handlungskonzept (IHK) Innenstadt
TOP-Status: öffentlich8.b 
[Vorlage: 372.1/2015]
Fraktionsanträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und PIRATEN/LINKE vom 03.11.2015
hier: Verfahrensweise im Bürgerausschuss
TOP-Status: öffentlich8.c 
[Vorlage: 407/2015]
Fraktionsanträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und PIRATEN / LINKE
hier: Einrichtung einer Stelle eines/er Flüchtlingsbeauftragten/-koordinators
TOP-Status: öffentlich9 
[Vorlage: 377/2015]
Bürgeranregung gem § 24 der Gemeindeordnung
hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
TOP-Status: öffentlich10 
[Vorlage: 379.1/2015]
Richtlinie für die Ehrung von Mitgliedern des Rates der Kreisstadt Mettmann und seiner Ausschüsse
TOP-Status: öffentlich10.1 
[Vorlage: 379.2/2015]
Richtlinie für die Ehrung von Mitgliedern des Rates der Kreisstadt Mettmann und seiner Ausschüsse
TOP-Status: öffentlich11.a 
[Vorlage: 393/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2015
TOP-Status: öffentlich11.b 
[Vorlage: 397/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2015
TOP-Status: öffentlich11.c 
[Vorlage: 383/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Wahl von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP-Status: öffentlich11.d 
[Vorlage: 382/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Bestellung eines Vertreters für die Reifeprüfung an Gymnasien
TOP-Status: öffentlich11.e 
[Vorlage: 380/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes
TOP-Status: öffentlich11.f 
[Vorlage: 378/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
TOP-Status: öffentlich11.g 
[Vorlage: 381/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Bestellung von Vertretern der Verwaltung in die Verbandversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
TOP-Status: öffentlich11.h 
[Vorlage: 396/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Bestellung eines Geschäftsführers für die Stadtwerke Mettmann GmbH
TOP-Status: öffentlich11.i 
[Vorlage: 406/2015]
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2015
TOP-Status: öffentlich12 
[Vorlage: 399/2015]
Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2016
TOP-Status: öffentlich13.a 
[Vorlage: 353/2015]
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtigen
TOP-Status: öffentlich13.b 
[Vorlage: 347/2015]
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger / Förderung der Inklusion
TOP-Status: öffentlich13.c 
[Vorlage: 384/2015]
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Zinszahlungen für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung
TOP-Status: öffentlich13.d 
[Vorlage: 403/2015]
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Unterbringung in Kindertagespflege
TOP-Status: öffentlich13.e 
[Vorlage: 404/2015]
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Hilfen zur Erziehung
TOP-Status: öffentlich14 
[Vorlage: 389/2015]
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Jahresabschluss 2013
TOP-Status: öffentlich15 
[Vorlage: 364.1/2015]
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters
TOP-Status: öffentlich16 
[Vorlage: 363.1/2015]
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
TOP-Status: öffentlich16.1 
[Vorlage: 363.1.1/2015]
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters und Umgang mit dem Fehlbetrag
TOP-Status: öffentlich17 
[Vorlage: 370/2015]
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Mettmann und den Anschluss an die städtischen Entwässerungsanlagen
TOP-Status: öffentlich18 
[Vorlage: 371/2015]
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
TOP-Status: öffentlich19 
[Vorlage: 348/2015]
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
TOP-Status: öffentlich20 
[Vorlage: 265/2015]
Rettungsdienstgebühren
TOP-Status: öffentlich20.1 
[Vorlage: 265.1/2015]
Rettungsdienstgebühren
TOP-Status: öffentlich21 
[Vorlage: 268/2015]
Marktgebühren
TOP-Status: öffentlich22 
[Vorlage: 266/2015]
Straßenreinigungsgebühren
TOP-Status: öffentlich23 
[Vorlage: 272/2015]
Abfallbeseitigungsgebühren
TOP-Status: öffentlich24 
[Vorlage: 273/2015]
Entwässerungsgebühren
TOP-Status: öffentlich25 
[Vorlage: 271/2015]
Friedhofsgebühren
TOP-Status: öffentlich26 
[Vorlage: 334/2015]
Satzung für das Jugendamt der Stadt Mettmann
hier: Anpassung der Satzung
TOP-Status: öffentlich27 
[Vorlage: 345/2015]
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan
TOP-Status: öffentlich28 
[Vorlage: 316/2015]
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in der Oberstadt
TOP-Status: öffentlich28.1 
[Vorlage: 316.1/2015]
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in der Oberstadt
TOP-Status: öffentlich29 
[Vorlage: 324.1/2015]
Wahlrecht für Angehörige aus Drittstaaten
hier: Resolution des Integrationsrates der Stadt Mettmann
TOP-Status: öffentlich30 
[Vorlage: 239/2015]
44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel
Beschluss über Anregungen und Bedenken und
Beschluss der Änderung
TOP-Status: öffentlich30.1 
[Vorlage: 239.1/2015]
44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel
Beschluss über Anregungen und Bedenken und
Beschluss der Änderung
TOP-Status: öffentlich31 
[Vorlage: 238/2015]
Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel
Beschluss über Anregungen und Bedenken und
Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
TOP-Status: öffentlich31.1 
[Vorlage: 238.1/2015]
Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel
Beschluss über Anregungen und Bedenken und
Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
TOP-Status: öffentlich32 
[Vorlage: 357/2015]
Bebauungsplan Nr. 139 – Raabestraße
Beschluss über Anregungen und Bedenken und
Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
TOP-Status: öffentlich33 
[Vorlage: 361/2015]
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd)
Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
TOP-Status: öffentlich33.1 
[Vorlage: 361.1/2015]
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd)
Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
TOP-Status: öffentlich33.2 
[Vorlage: 361.1.1/2015]
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd)
Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
TOP-Status: öffentlich34 
[Vorlage: 362/2015]
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Mettmann im Jahr 2015
TOP-Status: öffentlich35 
Verschiedenes

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